Wir leben wahrlich in einer schwierigen Zeit der Zuspitzungen und Unsicherheiten. Klimakatastrophen zerstören Lebensgrundlagen, Lebenssicherheiten brechen weg, Pandemieerfahrungen lösen Verunsicherung und Ängste aus, Inflation und Zunahme von Armut verstärken Existenzängste.Kriege, die noch nie den Völkern gedient haben, sondern wirtschaftlichen und politischen Machtinteressen, bringen Zerstörung, tausendfachen Tod und Leid.
Immer mehr Menschen zweifeln an der Lösungskompetenz demokratisch legitimierter Regierungen. Die liberale Demokratie gerät zusehends in Bedrängnis.
Rechtspopulistische und rechtsextreme Bewegungen nützen die schwierige politische Situation, schüren Unsicherheit in der Bevölkerung, verbreiten Verschwörungstheorien, stellen den Rechtsstaat und in Folge die Grundlagenunserer Demokratie in Frage und drängen an die Macht. Unübersehbar ist die Stärkung rechtsextremer Parteien – nicht nur in Österreich.
Sie schüren Ressentiments, verachten Freiheits- und Grundrechte und schmieden europaweite Allianzen. Die politische Situation ist ernst, Pessimismus aber unangebracht. Dass Demokratien ausgelöscht und durch Diktaturen ersetzt werden können, zeigen viele Ereignisse in der Geschichte, so auch 1933/34 in Österreich, wo es den faschistisch-autoritären Kräften unter Engelbert Dollfuß gelungen ist, den Parlamentarismus aufzulösen und durch ein faschistisches System zu ersetzen.
Der bewaffnete Widerstand von Teilen der österreichischen Arbeiterschaft gegen dieses Regime wurde niedergeschlagen und bereitete letztlich die Auslöschung Österreichs durch den Nationalsozialismus vor.
Aus Anlass des Jahrestages der Kämpfe im Februar 1934 erinnert der Verein Zukunft braucht Erinnerung, in dem auch CLIO mitwirkt, mit einer Vielzahl von Veranstaltungen an die politisch folgenschweren Ereignisse vor 90 Jahren und um die Errungenschaften von Demokratie und Rechtsstaat in das öffentliche Bewusstsein zu rücken.
Aber auch zu mahnen: Demokratie und Rechtsstaat sind fragile Kulturgüter, die immer wieder aufs Neue erklärt und verteidigt werden müssen.